Was in Frankreich bisher verhindert werden konnte, ist in Italien seit gestern Realität.
Die Radikalen Rechten haben die Wahl in Italien gewonnen und schon geht wieder ein
Aufschrei durchs Land und Teilen Europas. An erster Stelle erscheint Katrin Göhring-
Eckhardt auf der Bildfläche und weist auf die Not der Menschen im Mittelmeer hin:
„Europa darf nicht wegsehen, wenn Menschlichkeit verhindert
und die notwendige Seenotrettung sabotiert wird.“
Auch der grüne Anton Hofreiter hatte sofort etwas zu verkünden:
„Italien ist dringend angewiesen auf die Gelder aus Europa
und deswegen
muss man klarmachen: In dem Moment, wo sie
sich nicht an Recht und
Gesetz halten, werden diese Gelder
gesperrt“, sagte er dem
Fernsehsender Phoenix.
Dazu kann ich nur sagen: Nein, sie haben nichts dazu gelernt.
Sogar der Kreml-Sprecher hatte etwas zu melden:
"Wir sind bereit, jede politische Kraft willkommen zu heißen,
die fähig
ist, die dominierenden, voller Hass gegen unser Land
gerichteten
Strömungen zu überwinden und in den Beziehungen
zu unserem Land
konstruktiver zu sein“.
Auch andere rechte und rechtsnational europäische Regierungen gratulierten zum
Wahlsieg der Ultrarechten in Italien.
Indirekt ist auch das eine Folge von Merkels unsäglicher Flüchtlingspolitik, mit der sie nicht nur
unser Land überfordert und für Proteste sorgt, sie hat auch den Rechten in unserem Land mit ihrer
einseitigen Entscheidung einen großen Zulauf beschert und somit auch Europa und der EU einen
enormen Schaden zugefügt. Das wird natürlich wie immer, wenn es um den Zustrom von Flücht-
lingen geht, schlichtweg ignoriert. Allein in Italien sind in diesem Jahr 42.000 Flüchtlinge ange-
kommen, etwa 10.000 mehr als im Vorjahr. Die Quittung für diese Politik wurde den Befürwortern
in Italien jetzt präsentiert. Es ist die Angst und die Sorge, die die Bürger in Italien umtreibt, wenn
durch Arbeitslosigkeit und enorm angestiegenen Preise und Kosten für den Lebensunterhalt kaum
noch etwas für sie selbst übrigbliebt. Das wird die europäischen Länder auf Dauer überfordern,
zumal mit den Flüchtlingsströmen auch die Sozialausgaben jedes einzelnen Staates steigen werden.
Merkel erhielt für ihre Flüchtlingspolitik den Unesco Friedenspreis. Wie es um den Frieden in
den einzelnen europäischen Ländern steht, wird nicht erwähnt. Bürger, die gegen eine weitere
Aufnahme - insbesondere von illegalen Einwandern - protestieren, werden beschimpft und in
die rechte Ecke gedrängt und die Gesellschaft somit weiter gespalten. Schon längst wagt es
kaum jemand, sich zum Thema Flüchtlinge zu äußern. Öffentliche Diskussionen sind erst recht
nicht mehr erwünscht. Das Thema wurde wie auch bei Abhängigkeit von russischem Gas in der
Vergangenheit einfach ausgesessen. Eventuelle finanzielle Folgen für die Sozialkassen - ins-
besondere für die Krankenkassen, die bereits ein 17 Milliarden Euroloch aufweisen, werden zu
gegebener Zeit, wie auch jetzt in der Energiekrise, der arbeitenden Bevölkerung aufgebrummt.
Und da wundert es die Regierenden in Europa, wenn die Bürger der EU-Länder, wie bereits in
Schweden geschehen, als Alternative "rechts" wählen. Ob das jedoch die bessere Lösung ist, wer
würde es wagen, das zu behaupten.
Aber es ist ein Signal, von dem man nur hoffen kann, dass es von den Politikern - allen voran
von der Europäischen Kommission wahrgenommen und richtig gedeutet wird.
ergebnis der Italien-Wahl, eine Warnung ähnlich wie die der Göring-Eckhardt an das ultrarechte Bündnis zu richten.
Schaun wir mal, wie das jetzt in Italien und Europa weitergeht.
Polen, Ungarn und der AfD wird das Ergebnis gefallen. Ebenso Putin, dessen Absicht es
ist, Europa zu spalten und die Europäische Union zu destabilisieren. Zu seiner Kriegs-
strategie gehört es auch, Flüchtlingsströme in Richtung Europa auszulösen, um die Länder
in der EU weiter zu schwächen.
Wir gehen in Europa düsteren Zeiten entgegen.
Wahrlich eine Zeitenwende!
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Foto: Pixabay
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